Europas Weg in die Zukunft - Welche Weichenstellung braucht eine soziale Neuausrichtung der EU?
Datum: 09.06.2017, 09.30 - 13:00
Ort: Wien
60 Jahre nach Unterzeichnung der Römischen Verträge ist die weitere Entwicklung der europäischen Integration von großen Unsicherheiten und Unstimmigkeiten geprägt, nicht zuletzt durch den bevorstehenden Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU. Vor diesem Hintergrund hat die Europäische Kommission Anfang März 2017 ein Weißbuch zur Zukunft Europas vorgelegt, das verschiedene Szenarien der Entwicklung der europäischen Integration bis 2025 zur Diskussion stellt. Ende April 2017 legte sie in einem Reflexionspapier verschiedene Optionen zur sozialen Zukunft Europas vor und präzisierte ihre Vorstellungen zur Errichtung einer „Europäischen Säule sozialer Rechte“. Die Initiativen der Kommission sind eine wichtige Grundlage für eine breit zu führende Debatte über die Voraussetzungen für eine soziale Neuausrichtung der EU. Diese wird derzeit von mehreren Seiten in Frage gestellt: Während nationalistische Kräfte einen Rückbau der europäischen Integration anstreben, geht es anderen darum, die Märkte weiter zu deregulieren und die EU noch stärker als Spar- und Wettbewerbsunion zu verankern. Worin bestehen die zentralen Eckpunkte einer sozialen und wohlstandsorientierten Reformagenda, die den sozialen Zusammenhalt Europas stärkt und den im EU-Vertrag verankerten Zielen wie Vollbeschäftigung und sozialem Fortschritt gerecht wird?
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