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Strukturelles Nulldefizit als Heilsbringer? Fallbeispiel Deutschland: Die Schuldenbremse als umstrittenes Instrument der Budget- und Wirtschaftspolitik

Datum:
10.01.2012, ab 18:00

Ort: Wien

VERANSTALTUNGSORT: AK Wien, Konferenzsaal, 6. Stock, Prinz-Eugen-Straße 20-22, 1040 Wien.

ANMELDUNG erbeten bis 5. Jänner 2011 per E-Mail: susanne.fuerst@akwien.at

Programm:
18.00 Uhr: Begrüßung und Einleitung (Herbert Tumpel).
18.15 Uhr: Vortrag "Fallbeispiel Deutschland: Die Schuldenbremse als fragwürdiges Instrument der Wirtschaftspolitik" (Achim Truger, IMK (Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung).
18:45 Uhr: Kommentare aus europäischer und österreichischer Perspektive & Diskussion (Karl Pichelmann, Europäische Kommission (angefragt), Stefan Imhof, BMF - Büro des Staatssekretärs, Georg Feigl, AK Wien).
20:00 Uhr Ende der Veranstaltung & kleiner Imbiss.
Moderation: Christa Schlager, AK Wien.

Vor dem Hintergrund der systemischen Krise der Eurozone und der Finanzmärkte entschloss sich die österreichische Bundesregierung zur gesetzlichen Verankerung eines strukturellen Nulldefizits nach deutschem Vorbild, besser bekannt unter dem Schlagwort "Schuldenbremse". Damit sollten die Finanzmärkte beruhigt und die von der deutschen Regierung geforderten verschärften europäischen Budgetvorgaben erfüllt werden. Dass die Finanzmärkte dieser Maßnahme bislang keine Relevanz beimaßen bzw dass man sich auf europäischer Ebene noch im Herbst lieber auf eine neue Ausgabenregel als operativ besser umsetzbares Steuerungsinstrument im Rahmen des so genannten "Sixpack" verständigte, ging in der Hektik scheinbar unter.
Achim Truger, Experte für öffentliche Haushalte am IMK (Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung) in Düsseldorf und einer der prononciertesten Kenner der Schuldenbremse in Deutschland, wird in seinem Vortrag auf Konzept, Chancen und Risiken dieser budgetpolitischen Leitlinie eingehen sowie über erste praktische Erfahrungen berichten. Im Anschluss werden die Schlussfolgerungen für Österreich diskutiert.